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Glossary term

Lex Specialis

Also: lex specialis derogat legi generali

Rechtsgrundsatz, dass speziellere Regeln allgemeineren Regeln vorgehen. Im EU-Compliance-Kontext bedeutet das praktisch: DORA geht NIS2 vor für Finanzunternehmen, AI Act geht DSGVO vor für KI-spezifische Pflichten.

Bei Überlagerung mehrerer Regulierungen entscheidet der Lex-Specialis-Grundsatz, welche Regel gilt. DORA ist Lex Specialis für Finanzunternehmen gegenüber NIS2; das bedeutet, DORA-Anforderungen sind verbindlich, NIS2-Anforderungen werden überlagert, wo DORA spezifischer ist.

Praktisch für Decision Memos: pro Entscheidung muss der primäre Regulierungs-Rahmen identifiziert werden, bevor Anforderungen gemappt werden. Sonst entstehen Doppelarbeit oder Compliance-Lücken.

Beispiel: Eine Bank entscheidet über ein neues SIEM. Primär-Rahmen ist DORA Art. 9 plus 24-27 (ICT-Risikomanagement und Resilienz-Testing). NIS2 Art. 21 ist nachgeordnet, weil DORA spezifischer ist.

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